psyfessional

Da, wie erwähnt, die auslistung die zentrale Waffe der parteiinternen Disziplinierung und Machtstrukturenbildung ist, muss genau diese unschädlich gemacht werden. Mangels einer momentan besseren Idee muss ich die Parteien als Wahl(kampf)organisationen beibehalten. Darum muss ein anderer (oder mehrere) Mechanismus die Waffe umgehen.
Irgendwie gilt es zu erreichen, dass ein gechasster Abgeordneter seinen Listenplatz behalten kann bzw. seine Wählbarkeit erhalten bleibt.
Angenommen das Wahlrecht schreibt vor, die Wahllisten, die die Parteien vorlegen daruaufhin zu untersuchen, ob ein bereits gewählter Abgeordneter in der Liste für die nächste Wahl einen schlechteren Platz oder gar keinen Platz gefunden hat und diesem dann für eine Wahlperiode noch mal den gleichen Platz gibt.
Das könnte erstmal schon dazu führen, dass der unbequeme nicht so leicht losgeworden werden kann, verhindert aber auch, dass sich gute Neulinge schnell mal nen Listenplatz verdienen können. Stellen wir uns vor, Partei B hat momentan 20 Abgeordnete, bei der nächsten Wahl dann auch. Es kommt der ideale und beliebte Neuling, möchte möglichst bald Abgeordneter werden, das will auch die Partei. Doch, da nach der skizzierten Regel jeder der 20 ersten Listenplätze gechasst ist, hat der Neuling erstmal keine Chance, ins Parlament zu kommen, außer, einer der hochgelisteten verzichtet auf seinen Listenplatz und lässt sich herabstufen, dabei bleibt aber zu diskutieren, ob die ungewählten, also Plätze 21 bis ultimo auch Stammrecht haben sollen. Da wäre ich dagegen, denn das System war erst eben dafür gedacht, tatsächliche Abgeordneten das Rückgrat zu geben, sich mal über die Parteilinie hinauszulehnen, nicht, um parteiinterne Stellungskämpfe zu intensivieren.
Es gäbe noch ein paar Möglichkeiten, das skizzierte System ein wenig zu hintergehen: Zyklisches Auslisten beispielsweise. Bei den Parteien könnte es sich einspielen, Personal jede zweite Wahlperiode auszulisten, um so die Möglichkeit zu schaffen, ohne Zustimmungspflicht dieser Person der Liste ihre Statizität zu nehmen. Möglich, aber dennoch kann sich der Abgeordnete auf zwei Legislaturperioden verlassen, außerdem könnte sich eine Partei damit vielleicht hoffentlich unglaubwürdig machen.

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